Neuigkeiten
20.06.2017 | Kristian Stelse
Erster Halt in Chorin
Die CDU Barnim führt in diesem Jahr wieder eine Sommertour durch, wobei in den nächsten Wochen Orte in allen Teilen des Landkreises besucht werden. Auftakt dieser Tour war Samstag, der 17. Juni 2017, in Chorin.

Von 10 bis 12 Uhr standen im historischen Bahnhof der Bundestagsabgeordnete und CDU-Direktkandidat Jens Koeppen, der CDU-Kreisvorsitzende Danko Jur und der Choriner Bürgermeister Martin Horst den etwa 30 anwesenden Bürgerinnen und Büger für Gespräche zur Verfügung.

„Wenn wir als bürgerliche Partei wissen wollen, wo der Schuh bei den Menschen drückt, müssen wir auch zu den Menschen kommen“, sagte Danko Jur vor Beginn der Sommertour. 
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16.06.2017

Ingo Senftleben: Ein großer Verlust für Deutschland

 

Zum Tode Helmut Kohls sagte der Landesvorsitzende der Brandenburger CDU, Ingo Senftleben:

 

„Die Nachricht vom Tode Helmut Kohls ist ein großer Schock für uns alle. Helmut Kohl war ein großer Staatsmann für Deutschland und Europa. Seine Verdienste werden in allen Geschichtsbüchern verewigt sein. Sein Tod ist ein großer Verlust für Deutschland.

 


13.06.2017 | Kristian Stelse

Unter dem Titel „Sommertour der CDU Barnim“ werden Vertreter der Barnimer CDU am Samstag, den 17. Juni 2017, von 10 bis 12 Uhr am Bahnhof in Chorin Station machen, um dort als Gesprächspartner zu politischen Themen für die Bürgerinnen und Bürger zur Verfügung zu stehen.

CDU-Kreisvorsitzender Danko Jur erklärt dazu: „Die Sommertour durch die Region ist eine liebgewonnene Tradition. Während der Sommerpause möchten wir auch in diesem Jahr die Gelegenheit nutzen, mit möglichst vielen Bürgerinnen und Bürgern direkt ins Gespräch zu kommen. Ob Fragen und Hinweise zu politischen Entscheidungen, ob Kritik oder Lob – wir freuen uns auf viele interessante Begegnungen, Gespräche und reichlich Input für unsere politische Arbeit.“

Vor Ort wird dabei auch der Bundestagsabgeordnete und Direktkandidat zu den nächsten Bundestagswahlen Jens Koeppen sein, der natürlich ebenso für Fragen und Anregungen zur Verfügung steht.

Für das leibliche Wohl ist natürlich gesorgt.


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13.06.2017 | Kristian Stelse
Neumitgliederfrühstück am 10. Juni 2017
Wir luden am Samstag, den 10. Juni 2017, zu unserem Neumitgliederfrühstück. Im Café am Weidendamm in Eberswalde konnten Vorsitzender Danko Jur und Mitgliederbeauftragter Klaus Siebertz einige neue Gesichter begrüßen. In lockerer Atmosphäre konnten sich kürzlich aufgenommenen Mitglieder untereinander und die Arbeit unseres Kreisverbandes kennen lernen.

"Wir freuen uns auf die Zusammenarbeit mit unseren neuen CDU-Mitgliedern hier im Barnim und werden dieses Neumitgliederfrühstück in den künftigen Jahren zur Tradition machen. Die zahlreichen Neuaufnahmen zeigen uns, dass wir als Partei auf dem richtigen Weg sind und Politik immer noch die Menschen interessiert", erklärte Danko Jur zum Ende der Veranstaltung.
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12.06.2017 | CDU-Landtagsfraktion
Kreisneugliederungsgesetz
Am Montag hat die Brandenburger Landesregierung aus SPD und Linke ihren Entwurf eines Kreisneugliederungsgesetzes vorgelegt. Das Gesetz, mit dem die Zwangsfusion mehrerer Landkreise und die Einkreisung aller kreisfreien Städte außer Potsdam erzwungen werden soll, wird in den kommenden Monaten im Landtag beraten werden.
Quelle: Ingo Senftleben MdL  

07.06.2017 | Kristian Stelse
Einstimmiger Beschluss des Kreisvorstandes
Im Vorfeld der Regionalkonferenz der CDU Brandenburg am 08.06.2017 in Prenzlau, auf der über den weiteren Verlauf der Volksinitiative "Bürgernähe erhalten – Kreisreform stoppen" informiert wird, hat sich der Barnimer CDU-Kreisvorstand erneut gegen die geplante Kreisgebietsreform ausgesprochen. CDU-Kreisvorsitzender Danko Jur erklärt dazu: „In unserer Vorstandssitzung am 30. Mai 2017 in Bernau gab es dazu einen einstimmigen Beschluss. Wir lehnen die von der rot-roten Landesregierung geplante Kreisgebietsreform auch nach den neuerlichen Änderungen weiterhin ab und bekennen uns zur Eigenständigkeit und zum Erhalt unseres Landkreises Barnim. Die CDU Barnim wird sich deshalb nach wie vor auf allen politischen Ebenen gegen diese Reform aussprechen und Initiativen zum Erhalt der jetzigen Kreisstrukturen in den Städten und Gemeinden, in den Landkreisen sowie auf der Landesebene aktiv unterstützen. Der Kreisvorstand empfiehlt der CDU-Fraktion im Kreistag Barnim dasselbe Vorgehen.

Wir fordern weiterhin ein Ende der Scheindebatte über zukünftige Kreissitze. Bleiben die Uckermark und der Barnim eigenständig, so bleiben auch Eberswalde und Prenzlau Kreisstädte.
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02.06.2017 | CDU-Landtagsfraktion
Bundestag beschließt Neureglung Länderfinanzausgleich
Am Donnerstag hat der Deutsche Bundestag umfangreiche Grundgesetzänderungen beschlossen, um damit die Architektur des Länderfinanzausgleiches neu zu regeln. Am morgigen Freitag soll sich der Bundesrat abschließend mit dem Thema beschäftigen.
Quelle: Ingo Senftleben MdL  

23.05.2017 | CDU-Landtagsfraktion
Fraktionsvorsitzendenkonferenz CDU/CSU
Von Sonntag bis Montag trafen sich die Vorsitzenden der Landtagsfraktionen von CDU und CSU in München zur Fraktionsvorsitzendenkonferenz. Neben Gesprächen mit Bundeskanzlerin Angela Merkel und Ministerpräsident Horst Seehofer standen Beschlüsse zur Innen- und Wirtschaftspolitik im Mittelpunkt der Konferenz.
Quelle: Ingo Senftleben MdL  

21.05.2017 | Jens Koeppen (MdB)
bei Abschluss des Planfeststellungverfahrens durch das Land Brandenburg sagt der Bund Baubeginn zu
Der Bundestagsabgeordnete Jens Koeppen erklärt im Nachgang eines Gesprächs zum Ausbau der B 167 mit Staatssekretär Rainer Bomba im Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur:

„Sowohl der Neubau der B 167, Ortsumgehung (OU) Finowfurt und Eberswalde als auch der Ausbau der Havel-Oder-Wasserstraße (HOW) sind im Bundesverkehrswegeplan enthalten und wurden bereits durch Entscheidung des Deutschen Bundestages in das jeweilige Ausbaugesetz aufgenommen.

Schwieriger, im Vergleich zu anderen Projekten, ist die Abhängigkeit der beiden Vorhaben an Bundesstraße und Bundeswasserstraße in dem parallel verlaufenden Streckenabschnitt. Aufgrund dessen wurde von der Straßenbauverwaltung und Wasserstraßen- und Schifffahrtsverwaltung ein gemeinsamer Zeitplan für die Realisierung der technisch zusammenhängenden vordringlichen Vorhaben vereinbart.

18.05.2017 | Pressemitteilung
Europäisches Parlament entscheidet über Regelung zur grenzüberschreitenden Portabilität von Online-Inhaltediensten
Anlässlich der heutigen Abstimmung des Europäischen Parlaments in Straßburg über die grenzüberschreitende Portabilität von Online-Inhaltediensten im Binnenmarkt erklärte der Brandenburger CDU-Europaabgeordnete Dr. Christian Ehler: „Mit dieser Regelung können Online-Abonnements innerhalb des gesamten EUBinnenmarktes abgerufen werden. Damit ist ein weiterer wichtiger Schritt zur Vereinheitlichung des europäischen Binnenmarktes getan.“

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