Terminplaner
November 2017
27.11.2017
Montag
18:30 Uhr
Diskussionsveranstaltung "Kreisreform gestoppt - Was nun?"
Treffpunkt:
Waldsolarheim Eberswalde
Brunnenstr. 25
16225 Eberswalde

Sehr geehrte Damen und Herren, liebe Freunde der Konrad-Adenauer-Stiftung, 

es war das heiße Eisen der rot-roten Koalition in Brandenburg: Die Kreisreform für eine schlankere Verwaltung. Aus bisher 14 Landkreisen und vier kreisfreien Städten, sollten 2019 elf werden mit Potsdam als einziger kreisfreier Stadt.

Durch die anhaltende Kritik, vor allem aus den kreisfreien Städten, welche (bis auf Potsdam) in den größeren Kreisen aufgehen sollten, und dem Druck der Volksinitiative "Bürgernähe erhalten - Kreisreform stoppen", lenkte Brandenburgs Ministerpräsident Dietmar Woidke (SPD) am 1. November ein. Nach über sieben Jahren Diskussion und Planung scheiterte die Reform so am Widerstand der kommunalen Ebene. In einer Regierungserklärung am 16. November will der Ministerpräsident den Brandenburgern und Brandenburgerinnen so seine Entscheidung und Konsequenzen darlegen.

Am 27. November wollen wir so über Bürgernähe und Bürgerbeteiligung im ländlichen Raum, alternative Instrumente zu Gebietsreformen sowie Entwicklungen des ländlichen Raumes diskutieren.

So kamen Studien (u.a. vom Ifo Institut Dresden) zu dem Ergebnis, dass sich Einspareffekte und Qualitätssteigerungen bei solchen Reformen nicht bestätigen ließen und eher zu negativen Effekten hinsichtlich Bürgerzufriedenheit und demokratischer Teilhabe geführt hätten.

Stephan Raabe
Landesbeauftragter der Konrad-Adenauer-Stiftung für Brandenburg

Programm

Einführung, Moderation

Konrad-Adenauer-Stiftung

Grußwort


Danko Jur
Kreisvorsitzender CDU Barnim

Vortrag

Kreisreform gestoppt – Was nun?

Felix Rösel
Ifo Institut Dresden

Statement aus der Politik: Folgen für Brandenburg


Dr. Jan Redmann
Mitglied des Landtages

Diskussion

Einladung zum weiteren Gespräch bei einem
Empfang




  
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