Von wegen amtsmüde
Der Auftritt der Bundeskanzlerin
Die Vorstellung, mit der sich Angela Merkel in den Urlaub verabschiedete, war ein Hohn auf Hunderte von Ankündigungen eines nahen Endes der schwarz-gelben Koalition, gewürzt mit fein dosierter Selbstironie. Unangenehmes lächelte sie weg.
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| Bundeskanzlerin Angela Merkel |
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21. Juli 2010 Wenn’s sonst niemand tut, muss sich die Bundeskanzlerin eben selbst loben. Also tischte Angela Merkel der Hauptstadtpresse am Mittwoch erst einmal auf, was aus ihrer Sicht im Trubel von Anfangsfehlern, Koalitionsquerelen und Querschüssen aus der eigenen Partei untergegangen war: Deutschland sei besser aus der Krise herausgekommen als fast alle anderen Industrieländer: mit weniger Schulden, weniger Arbeitslosen und der Aussicht, eine „wachstumsfreundliche Haushaltskonsolidierung“ hinzubekommen. Das soll ihr doch erst einmal einer nachmachen. Die Vorstellung, mit der sich die Bundeskanzlerin am Mittwoch in den Sommerurlaub verabschiedete, war ein mit fein dosierter Selbstironie gewürzter Hohn auf Hunderte von Ankündigungen eines nahen Endes der schwarz-gelben Koalition, die sie in den vergangenen Monaten vernommen hatte. In keinem Augenblick vermittelte Frau Merkel den Eindruck, sie trete mit dem Rücken zur Wand zum letzten Gefecht an.
In Sachfragen zeigte sie sich wieder einmal beschlagen
Unangenehmes, wie die miserablen Umfragewerte der Koalitionsparteien, die schmerzlichen Abgänge aus der ersten Reihe der CDU-Granden oder ihr Verhältnis zu Horst Seehofer, lächelte sie weg. In Sachfragen dagegen zeigte sie sich wieder einmal erstaunlich beschlagen. Internationale Vereinbarungen und Verhandlungen sind ihr ebenso präsent wie Details der Energie- und Arbeitsmarktpolitik. Naturgemäß war die Aufzählung der unerledigten Vorhaben länger als die der abgearbeiteten. Die Kanzlerin vermied es zwar sorgsam, mit unbedachten Festlegungen das „Sommerloch“ zu füllen, widerlegte aber zugleich die Kritik, sie formuliere keine klaren Ziele: Währungsstabilität, die Sicherung der Sozialsysteme und die Konzentration auf Bildungs- und Forschungsaufgaben sind ihre Prioritäten.
Ein turbulenter Herbst steht ihr bevor. Fällig werden Grundsatzentscheidungen über die Gesundheitsreform, die Energiepolitik, die Gemeindefinanzierung und die Zukunft der Bundeswehr. Nicht zuletzt müssen alle diese Entscheidungen in einen verfassungsgemäßen und sozialverträglichen Haushaltsentwurf eingepasst werden. Angesichts der dunklen Wolken am demoskopischen Himmel könnte die schiere Größe der Aufgaben auch starken Naturen Angst einflößen. Mag anderen die Lust am Regieren vergehen – Frau Merkel ist anzusehen: von Amtsmüdigkeit keine Spur.
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